Die Neuerfindung Erdoğans und die AKP (28 févr. 2001 – 21 avr. 2013)

Description:

Vielversprechende Anfänge
• Nicht als islamistische, sondern DP/ANAP-ähnliche Partei gegründet
o IWF- und Business-freundlich, Reformen und Privatisierungen.
o Befürwortet EU-Beitrittsprozess
§ Begonnen 1987, Wirtschaftsgemeinschaft 1995.
o Keine explizite Islam-Referenz in den Parteimanifesten.
o Inoffizielle Symbiose mit der Gülen-Bewegung.

• Wahlerfolge
o 2001: Parteigründung.
o 2002, 2007, 2011: Mehrheit im Parlament.
o 2014: Erdoğan gewinnt erste direkte Präsidentschaftswahlen.

• Wirtschaftlicher Erfolg
o In einem Jahrzehnt vervierfacht sich das Bruttoinlandsprodukt.
o Im gleichen Zeitrahmen steigt die Börse neunfach an.
o Die CIA zählt die Türkei nunmehr als „entwickeltes Land.“

• Verhandlungen mit der PKK
o 2009-2011: Geheimgespräche in Oslo.
o 2012: Anfang offizieller Verhandlungen.
o Teilnahme des seit 1999 inhaftierten Abdullah Öcalan.

Bedrohliche Zeichen
• Politische Machtanhäufung
o 2003: „Militärischer Sicherheitsrat“ kommt unter AKP-Kontrolle.
o 2007: Änderungen am Grundgesetz.
§ Direkte Präsidentschaftswahlen.
§ Notwendige Mehrheit für Parlamentsbeschlusse von 367
auf 184 Stimmen herabgesetzt.
o 2008-10: Massive Gerichtsverfahren gegen Militäroffiziere.
o 2010: Verfassungsgericht kommt unter AKP-Kontrolle.
o 2014: Anzahl der Gemeinden halbiert.
o 2014: Erdoğan wird Präsident.

• Islamisierung des Bildungswesens
o „4+4+4“-System statt 5 Jahre Grundschule + 3 Jahre Lycee.
o Imamschulen nun schon ab der 5. Klasse.
o Viele normale Schulen werden zu Imamschulen.

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